Gefahren fuer die Gemeinnuetzigkeit bei Vereinen

Worin liegen die Gefahren für die Gemeinnützigkeit bei Vereinen?

Da in der Vergangenheit die Betriebsprüfungen bei Vereinen insbesondere gemeinnützigen (Sport-) Vereinen zugenommen hat, stellt sich die Frage, wann die Gemeinnützigkeit bei einem (Sport-) Verein gefährdet sein könnte. Ein Verein kann steuerlich als ein gemeinnütziger Verein behandelt werden, wenn die Satzung den Voraussetzungen der §§ 55, 56, 57, 60 und 63 der AO entspricht. Anschließend genießt er einige Steuervergünstigungen.

Gemeinnützig und damit steuerbegünstigt können jedoch nur Vereine in ihrer Gesamtheit sein, nicht einzelne Abteilungen. Auch nicht, wenn diese rechtlich selbständig sind. Der Verein muß nach Satzung und tatsächlicher Geschäftsführung ausschließlich und unmittelbar gemeinnützigen, mildtätigen und kirchlichen Zwecken dienen. Verfolgung gemeinnützige Zwecke heißt, er richtet seine Tätigkeit darauf, die Allgemeinheit auf materiellem, geistigen oder sittlichem Gebiet selbstlos zu fördern.

Die Frage, wann eine Förderung der Allgemeinheit vorliegt, ist inzwischen seitens des Gesetzgebers geregelt worden. Eine Förderung der Allgemeinheit ist nur noch anzunehmen, wenn die Mitgliedsbeiträge und Umlagen zusammen durchschnittlich 1.023,00 € jährlich je Mitglied und die Aufnahmegebühren für die im Jahr aufgenommenen Mitglieder durchschnittlich 1.534,00 € nicht übersteigen.

Eine weitere Aufforderung an den Verein ist die selbstlose Förderung der Ziele, d.h. der Verein darf nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke verfolgen. Seine Mittel müssen ausschließlich für die satzungsgemäßen Zwecke verwendet werden und die Mitglieder dürfen in ihrer Eigenschaft als Mitglieder keine Gewinnanteile oder sonstigen Zuwendungen erhalten. D.h. Zuwendungen an Mitglieder sind gemeinnützigkeitsschädlich und sind daher nur in geringem Maße erlaubt.

Weitere Gefahren für die Gemeinnützigkeit bestehen darin, dass Mittel des ideellen Vereines (Mitgliedsbeiträge, Spenden, Rücklagen usw.) Gewinne aus Zweckbetrieben oder die Erträge aus der Vermögensverwaltung zum Ausgleich eines Verlustes im wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb verwendet werden. Ein weiterer Grund für die Aberkennung der Gemeinnützigkeit könnte sein, wenn der Verein ohne ersichtlichen Grund Mittel anspart, denn eine Voraussetzung für die Gemeinnützigkeit ist nach § 55 die selbstlose Förderung der Ziele sowie die zeitnahe Verwendung der vorhandenen Mittel.

Natürlich ist es möglich, dass Vereine Geld ansparen können, jedoch haben die Vereine, die die Mittel eines laufenden Wirtschafts- oder Kalenderjahr auf Grund von Planungen für das kommende Jahr zurückbehalten oder für eine Investition, Anschaffung oder größere Reparaturen ansparen wollen, die strengen steuerlichen Vorschriften für die Bildung von Rücklagen zu beachten. Das Gebot der zeitnahen Mittelverwendung soll verhindern, dass Vereine ohne ersichtlichen Grund Vermögen anhäufen, anstatt es den gemeinnützigen Zwecken zu zuführen.

Werden die Mittel nicht in der festgesetzten Frist verbraucht, kann die Gemeinnützigkeit rückwirkend für den Zeitraum bis zu 10 Jahren aberkannt werden. Verstöße gegen den Grundsatz der zeitnahen Mittelverwendung ziehen in der Regel auch den Verlust der Gemeinnützigkeit nach sich. Hat der gemeinnützige Verein einen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb, ist dieser von der Steuerbefreiung ausgeschlossen, der Gewinn des wirtschaftlichen Geschäftsbetriebes ist voll steuerpflichtig, allerdings gibt es Freigrenzen und –Beträge.

Für weitere Rückfragen bezüglich der oben erläuterten Neuerungen oder weitere Fragen zum Gemeinnützigkeitsrecht wenden Sie sich direkt an die Steuerkanzlei Deranek.

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