Rentenversicherungspflicht bei Uebungsleitern

Ab wann ist ein Übungsleiter Rentenversicherungspflichtig?

In Vereinen, insbesondere Sportvereinen werden Übungsleiter beschäftigt. In den vergangenen Jahren häuften sich die Betriebsprüfungen seitens der Deutschen Rentenversicherung, in welchen überprüft wurde, ob die in einem Verein tätigen Übungsleiter im Sinne des Sozialversicherungsrechtes, insbesondere im Bereich der Rentenversicherung als Pflichtversicherte anzusehen sind oder nicht.

In den angeordneten Betriebsprüfungen stützten sich die Prüfer auf ein Urteil des Bundessozialgerichtes vom 22.06.2005. In diesem Urteil rollt das Bundessozialgericht die historische Entwicklung des Begriffes der „freien Lehrtätigkeit“ in der Rentenversicherung auf und kommt in seinem Urteil für dem zu entscheidenden Fall zu folgendem Schluss: Auch ein Aerobic-Trainer übt eine freie und damit selbständige Lehrtätigkeit aus, selbst wenn die Kursteilnehmer ständig wechseln, sich der Kontakt zwischen Trainer und Teilnehmer allein auf den Kurs beschränkt, die Stundeninhalte nicht aufeinander aufbauen, die Anleitung des Trainers keine Gedächtnisspuren hinterlässt und damit der Inhalt außerhalb des Kurses nicht reproduzierbar ist.

Aufgrund dieses Urteiles ergibt sich, dass viele Übungsleiter im Sinne des Sozialversicherungsrechtes nicht in einem abhängigen Verhältnis, sondern in der Regel als Selbständige tätig sind und somit zunächst einmal als Selbständige grundsätzlich nicht der Versicherungspflicht im System der gesetzlichen Sozialversicherung (Kranken-, Pflege-, Renten-, Arbeitslosen- und Unfallversicherung) unterliegen. Bestimmte, im Sozialgesetzbuch VI genannte, Selbständige sind jedoch trotzdem – auf Grund gesetzlicher Vorschriften - in der gesetzlichen Rentenversicherung pflichtversichert. Diese Versicherungspflicht besteht für die selbständigen Lehrer/innen und Erzieher/innen, wie das Bundessozialgericht in seinem Urteil vom 22.06.2005 ausführt, bereits seit 1922, ist jedoch lange Zeit nicht beachtet worden.

Durch die Regelung zur sogenannten Scheinselbständigkeit (Selbständige mit nur einem Hauptauftraggeber (§2 Satz 1 Nr. 9 SGB VI)) sind die Prüfungsstellen der Sozialversicherungsträger stärker auf die selbständig tätigen Lehrer/innen und Erzieher/innen aufmerksam geworden. Auf Grundlage des § 2 Satz 1 SGB VI tritt Versicherungspflicht bei selbständig tätigen Lehrer/innen und Erzieher/innen ein, wenn im Zusammenhang mit ihrer selbständigen Tätigkeit kein sozialversicherungspflichtiger Arbeitnehmer beschäftigt wird. Der Begriff des Lehrers umfasst die Vermittlung von Kenntnissen, Fähigkeiten und praktischen Fähigkeiten und der Begriff des Erziehers beinhaltet die Entwicklung von Persönlichkeit und Charakter.

Diesen Personengruppen gehören nach § 2 Satz 1 Nr. 1 SGB VI auch selbständige Übungsleiter/innen, Trainer/innen und Sportlehrer/innen an. Auf Grund der o.a. Voraussetzungen aus dem SGB VI und dem Urteil des Bundessozialgerichtes vom 22.06.2005 ist davon auszugehen, dass ein Übungsleiter, Trainer oder Erzieher zunächst der Rentenversicherungspflicht unterliegt.

Allerdings ist weiter zu prüfen, ob der Übungsleiter wirklich selbständig tätig ist oder eher in einem abhängigen Beschäftigungsverhältnis steht. Für die Selbständigkeit spricht insbesondere die Durchführung des Trainings in eigener Verantwortung (Dauer, Ort und Inhalte des Trainings werden in alleiniger Verantwortung festgelegt). Liegt jedoch eine hohe Weisungsgebundenheit vor, ist wiederum eher von einem abhängigen Beschäftigungsverhältnis auszugehen.

Auch ein geringer zeitlicher Aufwand, sowie eine geringe Vergütung würden für eine selbständige Tätigkeit sprechen, während ein entsprechend höherer zeitlicher Aufwand, sowie auch eine höhere Vergütung Indizien für eine Eingliederung in den Sportverein und damit das Vorliegen eines abhängigen Beschäftigungsverhältnisses sein können. Indizien können z.B. Ansprüche auf Lohnfortzahlung im Urlaub und im Krankheitsfall sowie die Gewährung von Weihnachtszuwendungen sein und für ein abhängiges Beschäftigungsverhältnis nach § 7 Abs. 1 SGB IV sprechen.

In Zweifelsfällen wird eine sog. Statusüberprüfung durch die Deutsche Rentenversicherung durchgeführt, in welcher eine Entscheidung unter Berücksichtigung aller im Einzelfall vorliegenden Umstände getroffen wird.

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